Dominik Frings

Dass in einigen südeuropäischen Ländern gerne mal gestreikt wird, ist allgemein bekannt. Auch dass die kommunalen Klinikärzte die Arbeit niederlegen wollten, ist nichts, was uns weiter verwundert. Vor allem, wenn einem bewusst ist, wie die Dienstpläne bei den Kittelträgern zum Teil gestrickt sind. Eine neue Qualität ist dann erreicht, wenn plötzlich Websites in den Streik treten, wie letzte Woche geschehen. Hintergrund sind zwei Gesetzesinitiativen aus dem Land der unbegrenzten Ãœberwachung, welche das Aussperren von ausländischen Websites mit vermeintlich illegalem – weil raubkopierten – Inhalten ermöglichen soll.

Dass dies nun in die Grundfesten der Internetphilosophie eingreift, ist dabei nur der romantische Schatten der hier auf das WWW fällt. Die viel dramatischere Konsequenz: Dem Ausschalten unliebsamer Informationsquellen werden Tür und Tor geöffnet. Letzten Endes sind die Gesetze so vage gehalten, dass so ziemlich jedwede Seite mit aggregierten Inhalten auf der Abschussliste landen könnte. Die Tragweite zeigt sich vor allem darin, in welch großer Einigkeit Facebook, Google und Co. gegen das Gesetz opponieren, bilden sie doch eines der größten Sprungbretter in das Reich unrechtlich ins Netz gestellter Inhalte. In dem Zusammenhang dürfte es auch kein Zufall sein, dass der gütige Herr Murdoch mit zittrigem Händchen twittert, der suchende Branchenprimus sei der Jack Sparrow des Internets. Hinter dem Projekt stehen nämlich insbesondere die großen Unterhaltungskonzerne, welche dank großzügigen Wahlkampfspenden nun auch „zu Recht“ verlangen, dass sie etwas für ihr Geld bekommen.

Die bereits erwähnt schwammige Formulierung könnte dabei neben der eigentlichen  Zielsetzung – Urheberrechtsschutz – auch ein übereifriges Sperren von Websites zur Folge haben, so dass unliebsame Informationen bzw. Berichterstattungen gleich mit einkassiert werden. Dann haben wir endlich ungarische Verhältnisse. Dass dabei die Puszta nicht nur die Prärie erobert, sondern auch noch eine Vielzahl andere Länder mit, zeigt dann auch, wie ernst es der Unterhaltungsindustrie ist und wie weit der Einfluss reicht. Dass hier ein ganz berechtigtes Interesse verfolgt wird, gerät zur Nebensache. Gleichzeitig zeigt es, auf welch wackligen Beinen die Freiheit des Internets steht, wenn Leute über Gesetze entscheiden, die offenkundig keine Ahnung haben, was sie genau mit diesen alles bewirken. Ähnliche Wissenslücken offenbaren sich ja auch bei den Diskussionen um den Datenschutz oder bei der Bekämpfung von Kinderpornografie. Die Erkenntnis, dass mit den angestrebten Bestimmungen ganz nebenbei auch noch Sicherheitsmechanismen gegen die Trojanerbekämpfung ausgehebelt werden, setzt voraus, dass man Trojaner nicht mit altertümlichen Bewohnern einer Stadt in Kleinasien verwechselt.

Was aber bringt nun die ganze Streik-Geschichte? Neben der Anmerkung der Titanic, dass ohne Wikipedia ein Tag lang kein Journalismus mehr stattfinden konnte, bringt es vor allem Aufmerksamkeit und Bewusstsein – und dieses ist auch dringend notwendig, um eine kritische Masse an Protestlern zu erreichen. Und nachdem es nun um ernsthafte Themen und nicht nur um schwäbische Provinzbahnhöfe geht, sollte sich ein jeder Internetnutzer mit dieser Thematik beschäftigen, denn die Beispiele aus UK, Frankreich etc. zeigen, dass aus einem rein amerikanischen Problem sehr schnell ein multinationales werden kann – also fast so wie an den Finanzmärkten.